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CE38

Endleitungen sind Scheinbestandteile des Grundstücks

Die Bundesnetzagentur hat eine wichtige Feststellung getroffen. Die Verkabelung im Haus gehört nicht dem Hauseigentümer sondern ist Bestandteil der Teilnehmereinrichtung. Daher sind die Endleitungen auch nur Scheinbestandteile des Grundstücks. (bezogen auf Internet/Telefon). Eine Genehmigung des Eigentümers ist dann hinfällig.



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2 Kommentare
2019-01-18T18:32:42Z
  • Freitag, 18.01.2019 um 19:32 Uhr
Hast du da einen Link?
Das scheint mir nämlich ziemlich aus dem Zusammenhang gerissen zu sein.
Es gibt sehr viele Gesetze und Verordnungen, die zu beachten sind und die eine Umsetzung, wie du sie anklingen läßt erschweren oder unmöglich machen.
Beispiele
- Denkmalschutz
- Brandschutz
- Emissionsschutz
....

Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass ein Gebäude abgerissen und neu gebaut werden muss, weil 1 Mieter meint, ohne Kabel nicht mehr leben zu können.
Wer bezahlt das im übrigen?
2019-01-18T18:49:23Z
  • Freitag, 18.01.2019 um 19:49 Uhr
Ueber die uebrigen Gesetze und Verordnungen habe ich auch keine Aussage gemacht.

Die Formulierung findet sich in mehreren Feststellungen der Bundesnetzagentur. Hier eine in Bezug auf Glasfaser und der Mitbenutzung ab Hausuebergabe der Kupferleitung:
https://www.welt.de/wirtschaft/article187190390/Schnelles-Internet-Telekom-darf-Glasfaser-Anschluesse-der-Konkurrenz-drosseln.html